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BRASILIEN

Das freie Radio Heliópolis erkämpft Lizenz zum Senden

(Rio de Janeiro, 14. März 2008, púlsar).- Nach jahrelangem Kampf ist es der Bevölkerung des Armenviertels Heliópolis in São Paulo gelungen, eine Sendelizenz für ihr freies Radio (Rádio Comunitária) durchzusetzen. Sie gilt für zehn Jahre und lässt sich nach Ablauf verlängern. Die Genehmigung seitens der Regierung und des Kommunikationsministeriums muss zwar noch vom Kongress ratifiziert werden, gilt jedoch als sicher.

Damit wird Radio Heliópolis der erste legalisierte Gemeindesender in der Metropole São Paulo, der größten Stadt Brasiliens, sein.

„Es ist uns gelungen nachzuweisen, dass wir wirklich ein Gemeinderadio betreiben, das im Dienst der Bewohner hier steht,“ erklärte der Radiomacher Geronino Barbosa. „Unsere Themen betreffen den Alltag und sind politisch, unter anderem geht es um Aids, Sexualität, Schwangerschaft in der Jugend und Abtreibung.“

Im Juli 2006 wurde das Radio, das seit Jahren ein fester Bestandteil des Lebens in einer der größten Favelas Brasiliens war, von der Bundespolizei in Zusammenarbeit mit der Telekommunikationsbehörde Anatel geschlossen. Nach intensiven Protesten und einer stadtweiten Organisierung im Kampf um demokratische Kommunikationsmittel, konnte Radio Heliópolis unter der Schirmherrschaft einer Universität vor einigen Monaten wieder auf Sendung gehen. Jetzt erlangt der Sendern einen unabhängigen Status und kann entsprechend dem Gesetz seinen Betrieb aufnehmen.

Dieses Gesetz zur Regelung der Gemeinderadios ermöglicht zwar die Legalisierung, wird aber von der Bewegung der freien Radios heftig kritisiert, weil es zu viele bürokratische Hürden enthalte und in der Praxis zu einem Repressionsinstrument gegen die unabhängigen Sender geworden ist. Das Gesetzt existiert seit genau zehn Jahren. Seitdem werden jedes Jahr im Durchschnitt 2.000 rádios comunitárias von der Polizei geschlossen – darunter auch viele religiöse oder kommerzielle Sender, die sich nur den Anschein eines Gemeinderadios geben. Bislang zeigt die Regierung von Präsident Lula da Silva keinerlei politischen Willen, an der Verfolgung unabhängiger Medien etwas zu ändern.

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