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PARAGUAY

Basisradios – zwischen Diskriminierung und gewaltsamer Schließung

(Guatemala-Stadt, 16. Juli 2007, cerigua).- Der Weltverband der Basisradios AMARC (Asociación Mundial de Radios Comunitarias) protestierte gegen die Schließung veschiedener der paraguayischen Basisradiovereinigung COMUNICA (Asociación Paraguaya de Comunicación Comunitaria) angehörenden Basisradios.

AMARC drückte seine Besorgnis darüber aus, dass die Justizorgane als ein Instrument gegen die Meinungsfreiheit im Land missbraucht würden. Unternehmen würden Druck auf lokale Gerichte ausüben, welche darauf hin, ungeachtet dessen, dass sich die Basisradios im Prozess ihrer Legalisierung bei den Behörden der Telekommunikation befinden, die Schließung der Projekte anordneten.

Im Dezember 2006 wurden 49 Lizenzen an Radiostationen vergeben. Die 37 Bewerber des Netzwerkes COMUNICA erhielten jedoch keine Lizenzen zuerkannt, obwohl einige unter ihnen bereits seit 13 Jahren Sozialarbeit in ihrem Umkreis leisten. Nachforschungen haben ergeben, dass 80 Prozent der Lizenzen an Mitglieder der Regierungspartei, religiöse Sekten oder Unternehmer vergeben wurden.

COMUNICA ist ein Netzwerk von Basisradios und Mitglied im Weltverband AMARC. Im Netzwerk sind mehr als 50 verschiedene Organisationen, unter ihnen Bauernverbände, Arbeitervereinigungen, kulturelle Organisationen sowie Nachbarschafts- und Jugendorganisationen tätig. Ziele dieses Netzwerks sind unter anderem die Demokratisierung der Kommunikation und die Durchsetzung der Meinungsfreiheit in Paraguay.

AMARC verbreitete zudem die Nachricht, dass das Basisradio der paraguayischen Bauernbewegung MCP (Movimiento Campesino Paraguayo) Chokukue FM in der Stadt Minga Guazú am 10. Juni 2007 gewaltsam geschlossen wurde. Mitte Juni wurde das Basisradio Tenonde, betrieben von der Landesweiten Bauernvereinigung ONAC (Organización Nacional Campesina) aufgrund einer Anzeige der Kommerziellen Rundfunkvereinigung Caaguazú ARADELCA (Asociación de Radiodifusión Comercial de Caaguazú) geschlossen. Der Verwaltungsbezirk Caaguazú, in dem die Schließungen stattfanden, ist gleichzeitig die politische Hochburg des amtierenden Präsidenten Nicanor Duarte Frutos. Ihm wird nachgesagt, dass er der Besitzer von mehreren kommerziellen Rundfunkstationen ist, die von seinen „Strohmännern“ betrieben werden.

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